CANNABIS UND DAS DEUTSCHE GESETZ: LEGALISIERUNG IN SICHT?

Legales Cannabis ist auf dem Vormarsch. Nachdem die Droge Anfang des 20. Jahrhunderts fast auf der ganzen Welt verboten wurde, haben in den vergangenen Jahren sechs Länder den Freizeitgebrauch von Cannabis legalisiert, darunter Kanada, Südafrika und Uruguay. Auch mehrere Bundesstaaten der USA sind den selben Weg gegangen und profitieren  seither von einer florierenden Cannabis-Industrie. In zahlreichen weiteren Ländern, darunter fast ganz Südamerika, den Niederlanden, Spanien und Italien ist zumindest der Besitz von kleinen Mengen entkriminalisiert. In Deutschland sind die Gesetze hingegen weiterhin streng. Zwar ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes eine Regelung in Kraft, nach die Staatsanwaltschaft bei geringen Mengen von einer Strafverfolgung absehen kann. In der Praxis werden dennoch in vielen Bundesländern auch bei geringen Mengen Strafverfahren eröffnet. Mit Blick auf die internationale Lage werden in den letzten Jahren aber Rufe nach einer Legalisierung von Cannabis auch hierzulande immer lauter.

„Schädigt Kiffen die Gesellschaft?“

Bei der Frage nach der Legalisierung von Cannabis geht es um die Frage, inwiefern der staatliche Eingriff in die Entscheidungsfreiheit der Konsumenten gerechtfertigt ist. Gerne wird damit argumentiert, dass Konsumenten sich selbst und der Gesellschaft schaden. Aber der Beweis, dass Kiffen gefährlicher ist als der Konsum von Alkohol, Zigaretten oder Kartoffelchips bleibt aus. Viele der Probleme mit denen Cannabisraucher zu kämpfen haben, sind banaler Natur. Mit einem Augenzwinkern listet der Zamnesia Blog über Cannabis verschwundene Feuerzeuge, Überforderung mit unerwartetem Besuch oder exzessives Youtube-Surfen unter den häufigsten Alltagsproblemen eines Kiffers. Im Vergleich mit der Beschaffungskriminalität, die mit harten Drogen einhergeht, klingt das doch eher zahm. Und auch über pöbelnde oder randalierende Kiffer steht auffällig selten etwas in der Zeitung – ganz im Gegensatz zu Betrunkenen, die immer wieder durch so ein Verhalten auffallen.

LAUTSTARKE INTERESSENGRUPPEN

Cannabis-Fans gehen schon seit Jahrzehnten für ihr Hobby auf die Straße und versuchen auf diese Weise, die Legalisierung zu erkämpfen. Auch in Stuttgart hat es schon wiederholt Demonstrationen für die Legalisierung des Konsums gegeben. Die Hobby-Kiffer erhalten mittlerweile zunehmend auch Schützenhilfe von kommerzieller Seite. Wie jeder andere internationale Wirtschaftszweig leistet auch die wachsende Cannabisindustrie Lobbyarbeit und investiert in Forschung, die ihr Produkt in einem günstigen Licht darstellen soll. Der Druck auf die Politik wächst damit zunehmend. Auch die internationalen Legalisierungsversuche, die bislang kaum zu negativen Erfahrungen geführt haben, dürften den Forderungen der Cannabis-Verfechter Nachdruck verleihen.

POLITIK BLEIBT ZURÜCKHALTEND

Erst 2017 scheiterte ein Gesetzesentwurf der Grünen, der einen legalen Zugang zu Cannabis für den Freizeitgebrauch vorsah, im Bundestag. Maßgeblich für die Ablehnung waren die Stimmen der Abgeordneten von Union und SPD, während Grüne und Linke für die Neuregelung gestimmt hatten. Die Hoffnung vieler Konsumenten auf eine schnelle Legalisierung von Cannabis rückte damit wieder in weite Ferne. Besonders in den Reihen der Unionsparteien steht die Mehrheit der Politiker einer Legalisierung von Cannabis äußerst kritisch gegenüber. Trotzdem scheint es wahrscheinlich, dass auf lange Sicht ein Umdenken stattfindet. Aktuell sind bereits in zahlreichen weiteren Ländern, darunter Neuseeland und Israel, Initiativen zur Legalisierung des privaten Cannabiskonsums weit fortgeschritten. Sollte die fortschreitende internationale Legalisierung auch längerfristig bewähren, dürfte früher oder später auch hierzulande ein Umdenken einsetzen.